Schneller, höher und weiter? Nicht unbedingt. Der Senat hat jetzt das langersehnte Schneller-Bauen-Gesetz besprochen.
Berlin plant „Schneller-Bauen-Gesetz“
Der Berliner Senat hat den ersten Entwurf für das sogenannte „Schneller-Bauen-Gesetz“ präsentiert, das darauf abzielt, die Bauvorhaben in der Hauptstadt effizienter zu gestalten. Das Gesetz, dessen Inkrafttreten für Ende 2024 geplant ist, sieht verkürzte Fristen und neue Standards vor und soll den Wohnungsbau in Berlin beschleunigen.
Der Entwurf des „Schneller-Bauen-Gesetzes“ ist das Ergebnis einer längeren Vorbereitungsphase und soll nun von Wirtschafts- und Umweltverbänden geprüft werden. Ziel ist es, die langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren zu straffen und zu standardisieren. Auch die Aufgabenverteilung zwischen Land und Bezirken soll klarer geregelt werden, um die Effizienz zu steigern.
Vorstoß zur Beschleunigung von Bauprojekten
Die geplanten Maßnahmen sollen den Bauherren verlässlichere Informationen über die Dauer der Genehmigungsverfahren geben und eine frühzeitige Abstimmung zwischen allen Beteiligten ermöglichen, um Hindernisse zu beseitigen. Dabei betonen die Experten auch die Bedeutung des Natur- und Artenschutzes. Jedoch sollen die Prüfverfahren verkürzt werden, um unnötige Verzögerungen zu vermeiden.
Das „Schneller-Bauen-Gesetz“ ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrags zwischen SPD und CDU, der das Ziel von 200.000 neuen Wohnungen pro Jahr in Berlin vorsieht. Neben der Beschleunigung der Bauprozesse liegt der Fokus auch auf anderen Themen wie Mieter- und Klimaschutz.
Zeitplan und weitere Schritte
Die Senatsbauverwaltung plant, das Gesetz bis Ende 2024 in Kraft treten zu lassen. Nach der aktuellen Phase der Verbändebeteiligung ist ein erster Senatsbeschluss für Ende Mai oder Anfang Juni geplant, gefolgt von der Befassung im Rat der Bürgermeister und einem weiteren Senatsbeschluss voraussichtlich während der Sommerpause. Der Gesetzentwurf soll dann Mitte September dem Abgeordnetenhaus vorliegen.
Das „Schneller-Bauen-Gesetz“ ist ein bedeutender Schritt zur Bewältigung der Wohnungskrise in Berlin und könnte einen entscheidenden Impuls für den Wohnungsbau in der Hauptstadt setzen. Doch nicht nur dort: auch weitere Teile Deutschlands könnten von der Reform profitieren und diese ebenfalls umsetzen.