"Die Bundesregierung hat die soziale Wohnraumversorgung in Ballungsräumen wieder sicher gemacht." Das sagte Kurt Bodewig, Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Dienstag in Offenbach. Soziale Gerechtigkeit wieder herzustellen sei eine der großen Herausforderungen zu Beginn dieser Legislaturperiode gewesen. Auch bei im Durchschnitt guter Wohnungsversorgung müsse ein sozialer Ausgleich zu Gunsten derer gesichert werden, die sich aus eigener Kraft nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, sagte Bodewig
"Die Bundesregierung hat die soziale Wohnraumversorgung in Ballungsräumen wieder sicher gemacht." Das sagte Kurt Bodewig, Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, am Dienstag in Offenbach. Soziale Gerechtigkeit wieder herzustellen sei eine der großen Herausforderungen zu Beginn dieser Legislaturperiode gewesen. Auch bei im Durchschnitt guter Wohnungsversorgung müsse ein sozialer Ausgleich zu Gunsten derer gesichert werden, die sich aus eigener Kraft nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, sagte Bodewig. Dies habe die Bundesregierung mit den großen wohnungspolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode getan. "Viele große, zu Zeiten der Vorgängerregierung trotz eigenständigem Bauministerium nicht bewältigte Reformvorhaben wurden innerhalb nur einer Legislaturperiode vollendet", sagte Bodewig.
Zudem habe die Bundesregierung für den in Ballungsräumen wichtigen Bau neuer Mietwohnungen mit der degressiven Abschreibung die zentrale steuerliche Rahmenbedingung beibehalten und das trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung und gegen den Widerstand der Opposition. Auch bei der Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums, das für die private Altersvorsorge im Allgemeinen und die Kernstädte im Besonderen einen immer größeren Stellenwert gewinne, zeige der Bund erhebliches Engagement.
In Ballungsräumen mit Nachfrageüberhang komme insbesondere der Mobilisierung von Bauland eine große Bedeutung zu. Hier seien in erster Linie die Städte und Gemeinden gefordert. "Die allgemein hohen Bodenpreise zeigen, dass vor allem in diesem Bereich Handlungsbedarf besteht", betonte der Minister.
Die Bundesregierung habe die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Städte zu einem Schwerpunkt ihrer Politik gemacht. "Mit der Wohngelderhöhung nach fast zehn Jahren Stillstand, der Mietrechtsreform und der Reform der sozialen Wohnraumförderung haben wir mehr Gerechtigkeit in der Wohnungspolitik geschaffen", betonte Bodewig. Darüber hinaus seien mit der Energieeinsparverordnung und dem Programm zur CO2-Gebäude-Sanierung wichtige Weichen für mehr Umweltschutz gestellt worden. Die Städtebauförderung erreiche in diesem Jahr ein Rekordniveau, das nur im Vereinigungsjahr 1990 übertroffen wurde und das Programm "Stadtumbau Ost" antworte auf den wohnungswirtschaftlichen Strukturwandel in den neuen Ländern.
Bodewig kündigte an, dass die Bundesregierung ihre Politik für zukunftsfähige Städte fortsetzen werde.
Hier finden Sie weitere Informationen:
– Energieeinsparverordnung
http://www.bmvbw.de/Energieeinsparverordnung-.658.htm und CO2-Gebäude-Sanierung
– Städtebauförderung http://www.bmvbw.de/Staedtebau-.345.htm
– Programm "Stadtumbau Ost"
http://www.bmvbw.de/Das-Programm-.811.htm
www.bmvbw.de (Pressemitteilung)